1. Bestellung und Vertragsschluss

1.1 Die Bestellung der Produkte bei alephSana erfolgt schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder über die Webseite order.alephsana.com unter Angabe von Art und Menge der Produkte sowie des bevorzugten Liefertermins. Fehlt eine Angabe zum Liefertermin, wird davon ausgegangen, dass die Lieferung zum nächstmöglichen Zeitpunkt erfolgen soll.

1.2 Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot dar, die Produkte von alephSana zu diesen AGB zu kaufen. Die Bestellung gilt erst dann als angenommen, wenn sie durch alephSana schriftlich bestätigt wurde oder wenn alephSana die bestellten Produkte an den Kunden liefert.

1.3 Mit Annahme der Bestellung kommt zwischen alephSana und dem die Bestellung abgebenden Kunden ein Kaufvertrag (nachfolgend: „Vertrag“) zu diesen AGB sowie den in der Bestellung enthaltenen Spezifikationen zustande, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich zwischen der alephSana und dem Kunden vereinbart wurde.

2. Nachweis- und Anzeigepflichten des Kunden

2.1 Der Kunde verpflichtet sich, bei der ersten Bestellung sowie danach in regelmäßigen Abständen oder bei einer Aufforderung durch alephSana die in dem Zusammenhang einschlägigen Erlaubnisse und Genehmigungen, z.B. die Großhandelserlaubnis gem. § 52a Arzneimittelgesetz („AMG“), die Erlaubnisurkunde zum Betrieb einer Apotheke gem. § 1 Abs. 1 Apothekengesetz („ApoG“) bzw. die Erlaubnis zum Betrieb einer Krankenhausapotheke gem. § 14 Abs. 1 ApoG sowie den Betäubungsmittel-Nummernbescheid der Bundesopiumstelle, in aktueller und gültiger Form an alephSana mittels E-Mail, Fax, postalischer Übersendung einer entsprechenden Kopie, oder über die Website order.alephsana.com zu übermitteln.

2.2 Der Kunde ist verpflichtet, alephSana unverzüglich über Änderungen im Zusammenhang mit den unter Ziffer 2.1 beschriebenen Erlaubnissen und Genehmigungen und insbesondere über deren Erlöschen in Kenntnis zu setzen.

2.3 Bis zum Vorliegen der Erlaubnisse und Genehmigungen nach Ziffer 2.1 kann alephSana die Lieferung der betroffenen Produkte verweigern.

3. Preise und Zahlungsmodalitäten

3.1 Es gelten die Preise nach dem zum Bestellzeitpunkt gültigen Bestellschein, wenn nicht im Einzelfall in der Bestellbestätigung ein anderer Preis genannt wird.

3.2 Die Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer sowie ohne Kosten für Versand und Verpackung oder sonstige Nebenkosten, sofern diese anfallen, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

3.3 alephSana erteilt über die gelieferten Produkte jeweils Rechnung.

3.4 Die Zahlung des Rechnungsbetrages erfolgt ausschließlich auf das auf der Rechnung genannte Konto von alephSana.

3.5 Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

3.6 Verzugszinsen werden in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren konkreten Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Der Kunde ist dann berechtigt, nachzuweisen, dass durch den Zahlungsverzug kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

3.7 Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so steht es alephSana frei, weitere Lieferungen zurückzubehalten oder nur im Falle einer Vorauszahlung auszuliefern. Weitere gesetzliche Ansprüche von alephSana bleiben unberührt.

3.8 Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder demselben Vertragsverhältnis entstammen wie die Hauptansprüche. Im Falle von Mängeln bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt.

4. Lieferung

4.1 Lieferungen der Produkte finden ausschließlich an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift statt. Der Kunde hat jederzeit sicherzustellen, dass die in der Bestellabwicklung verwendete Lieferan-schrift richtig ist.

4.2 Wenn gemäß Ziffer 3.2 dieser AGB ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, dass alephSana die Kosten für den Versand der Produkte trägt, schließt alephSana den Transportvertrag sowie eine Transportversicherung ab, soweit nichts anderes vereinbart ist. Für die Lieferung kann sich alephSana Versanddienstleistern bedienen.

4.3 Die Lieferung gilt als erfüllt, sobald die Ware von alephSana ordnungsgemäß an einen Versanddienstleister (Spediteur) übergeben wurde. Zu diesem Zeitpunkt geht auch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Produkte auf den Kunden über.

4.4 Sofern kein fester Liefertermin vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Bei Vereinbarung eines festen Liefertermins reicht für dessen Einhaltung der Versand am vereinbarten Liefertermin aus.

4.5 Wenn nicht anders vereinbart, ist alephSana zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

4.6 Voraussetzung für die Einhaltung etwaig vereinbarter Lieferfristen ist die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden, insbesondere die Beibringung von erforderlichen Unterlagen (wie Erlaubnisse und Genehmigungen gemäß Ziffer 2.1) sowie bei Vereinbarung einer Vorauszahlung deren Eingang bei alephSana.

4.7 Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und richtiger Selbstbelieferung. Wird alephSana trotz des Abschlusses eines entsprechenden Deckungsgeschäftes aus Gründen nicht rechtzeitig beliefert, die alephSana nicht zu vertreten hat, so ist sie zum Rücktritt berechtigt.

alephSana verpflichtet sich, den Kunden bei nicht rechtzeitiger und richtiger Selbstbelieferung unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.

4.8 Treten von alephSana nicht zu vertretende unvorhergesehene Ereignisse (insbesondere höhere Gewalt, Betriebsstörung, rechtmäßige Streiks oder Aussperrungen bei alephSana oder einem Lieferanten, staatliche Eingriffe in den Betrieb, Energie- oder Rohstoffverknappungen) ein, die die vereinbarungsgemäße Fertigstellung oder Ablieferung der Produkte erheblich beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit der Dauer des Hindernisses.

Sofern solche Ereignisse alephSana die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist die alephSana zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber alephSana vom Vertrag zurücktreten.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Geschäftsverhältnis zwischen alephSana und dem Kunden behält sich alephSana das Eigentum an den gelieferten Produkten gem. § 449 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs („BGB“) vor („Vorbehaltsprodukte“). Im Falle eines vertragswidrigen Verhaltens des Kunden ist alephSana berechtigt, die Vorbehaltsprodukte nach angemessener Fristsetzung zurückzunehmen. Der Kunde ist in diesem Fall zur Herausgabe verpflichtet. Die Rücknahme der Vorbehaltsprodukte durch alephSana stellt stets einen Rücktritt vom Vertrag dar.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, für die Dauer des Eigentumsvorbehalts die Vorbehaltsprodukte pfleglich zu behandeln, ordnungsgemäß zu lagern und diese angemessen auf eigene Kosten gegen alle üblichen Risiken, insbesondere Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden zu versichern.

5.3 Der Kunde hat alephSana unverzüglich bei Pfändung oder bei sonstigen Eingriffen Dritter in die Vorbehaltsprodukte schriftlich zu unterrichten.

5.4 Der Kunde ist im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs widerruflich zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsprodukte berechtigt. Bereits jetzt tritt der Kunde an alephSana seine Forderung aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsprodukte in Höhe des mit alephSana vereinbarten Rechnungsendbetrages einschließlich Mehrwertsteuer ab. alephSana nimmt die Abtretungen hiermit an. Der Kunde bleibt auch nach Abtretung zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Befugnis von alephSana, die Forderung selbst einzuziehen, wird hierdurch nicht berührt. alephSana verpflichtet sich, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist, gegenüber dem Drittschuldner die Forderungsabtretung nicht anzuzeigen und die Forderungen nicht einzuziehen.

5.5 Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsprodukte durch den Kunden wird stets für alephSana vorgenommen. Werden die Vorbehaltsprodukte mit anderen Sachen, die nicht im Eigentum von alephSana stehen, verarbeitet, so erwirbt alephSana durch die Verarbeitung oder Umbildung Miteigentum an den neuen Sachen im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsprodukte zu den anderen verarbeiteten Sachen zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Umbildung. Für die durch Verarbeitung oder Umbildung entstandenen Sachen gilt im Übrigen das Gleiche wie für die Vorbehaltsprodukte.

5.6 Werden die Vorbehaltsprodukte mit anderen Sachen, die nicht im Eigentum von alephSana stehen, untrennbar verbunden oder vermischt, so erwirbt alephSana im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsprodukte zu den anderen verbundenen oder vermischten Sachen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung Miteigentum an den neuen Sachen. Sofern bei der Verbindung oder Vermischung eine Sache, die im Eigentum des Kunden steht, als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde alephSana anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt für alephSana das Alleineigentum oder das Miteigentum von alephSana.

5.7 alephSana verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Kunden freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden und noch nicht beglichenen Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

6. Gewährleistung

6.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen von alephSana oder deren Erfüllungsgehilfen, welche jeweils nach den gesetzlichen Vorschriften verjähren.

6.2 Ansprüche des Kunden wegen eines Sachmangels setzen voraus, dass der Kunde seiner Pflicht gem. § 377 HGB zur unverzüglichen Prüfung und Mängelanzeige nachgekommen ist.

Erkennbare Mängel muss der Kunde alephSana innerhalb einer Woche ab Erhalt der Produkte schriftlich anzeigen.

Zur Rechtzeitigkeit genügt der Poststempel der Rügeschrift. Hinsichtlich anderer Mängel gilt die Ware als vom Kunden genehmigt, wenn die Mängelrüge alephSana nicht binnen einer Woche ab dem Zeitpunkt zugeht, in dem sich der Mangel zeigte. War der Mangel für den Kunden bei normaler Verwendung bereits zu einem früheren Zeitpunkt erkennbar, ist jedoch dieser frühere Zeitpunkt für den Beginn der Rügefrist maßgeblich.

6.3 Qualitätseinbußen oder Verminderungen der Wirksamkeit der Produkte hat alephSana dann nicht zu vertreten, wenn die Produkte vom Kunden nicht ordnungsgemäß oder über die Haltbarkeitsgrenze hinaus gelagert wurden.

6.4 Im Falle eines rechtzeitig gerügten Mangels, der den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit der Produkte nicht nur unerheblich einschränkt, kann alephSana zunächst nach ihrer Wahl Nacherfüllung durch eine Ersatzlieferung oder Nachbesserung der gelieferten Produkte leisten.

6.5 Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat alephSana diese verweigert, so kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Das Recht, Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt.

7. Haftung

7.1 alephSana haftet nur gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die alephSana oder ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung auf die vorhersehbaren vertragstypischen Schäden beschränkt, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren. Vertragswesentlich sind die Vertragspflichten, deren Verletzung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Erfüllung der Kunde daher berechtigterweise vertrauen darf.

7.2 Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, nach den §§ 84 ff. Arzneimittelgesetz sowie wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleiben unberührt.

7.3 alephSana haftet nicht für Schäden, die Folge einer unsachgemäßen Behandlung oder einer unsachgemäßen Anwendung der gelieferten Produkte sind.

8. Compliance

8.1 Der Kunde garantiert, dass er und sein Personal sich im Rahmen der gesamten Vertragsbeziehung an sämtliche Anti-Korruptionsvorschriften halten.

8.2 Erlangt alephSana Kenntnis von einem Verstoß des Kunden oder dessen Personal gegen Anti-Korruptionsvorschriften, so kann alephSana den Kunden zu einer Stellungnahme auffordern. Gelingt es dem Kunden nicht binnen 5 (fünf) Tagen nach Zugang der Aufforderung zur Stellungnahme, den Verdacht auszuräumen, kann alephSana das Vertragsverhältnis fristlos kündigen. Im Falle einer Kündigung nach dieser Regelung stehen dem Kunden keine Entschädigungsansprüche gegen alephSana zu; allerdings haftet der Kunde alephSana gegenüber auf möglichen Schadensersatz.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Die Beziehungen zwischen dem Kunden und alephSana unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

9.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und alephSana ist – soweit gesetzlich zulässig – Berlin

9.3 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

Berlin 05/2022